Zuletzt aktualisiert 18. Februar 2018
Im Jahr 2017 nahm die Zahl politisch motivierter Gewalttaten gegen alle Parteien zu. Insbesondere das Ausmaß der Plakat-Zerstörungen erreichte Rekordwerte. Schulz- und Merkel-Plakate wurden zu Tausenden vollgeschmiert oder weggerissen. Darüber berichteten die Medien ausführlich, und das ist gut so. Denn in einer Demokratie ersetzt Vandalismus keine Argumente, und Gewalt – gegen Menschen ebenso wie gegen Sachen – ist kein legitimer Ausdruck von Politikverdrossenheit.
Eine bestimmte Partei aber war von zum Teil organisierter politischer Gewalt umfassender betroffen als alle anderen: Die AfD. Markus Wehner, politischer Korrespondent der FAZ in Berlin, schrieb: „Die Gewalt gegen AfD-Mitglieder durch Linksextreme hat erschreckende Ausmaße angenommen. Doch eine öffentliche Debatte darüber findet nicht statt.“
Es blieb wahrlich nicht bei Plakatzerstörungen: Mitglieder und Unterstützer der AfD wurden angegriffen und verletzt, Informationsstände verwüstet und Fahrzeuge in Brand gesetzt.
Neben AfD-Anhängern gehörten auch Gastwirte, die der AfD ihre Räumlichkeiten für Versammlungen zur Verfügung gestellt hatten, zu den Betroffenen politisch motivierter Straftaten. Besonders drastisch traf es Sven Lohse, den Gastwirt des „Tivoli“ in Aukrug bei Neumünster. Am Abend der Landtagswahl in Schleswig-Holstein fand bei ihm die AfD-Wahlfeier statt. Lohse wurde daraufhin öffentlich angegriffen und stellte klar, dass er unpolitisch sei: „Auch Erdogan dürfte bei mir reden.“
Vergebens: Erst wurde das „Tivoli“ mit Parolen vollgeschmiert, dann die Reifen der Fahrzeuge des Gastwirtes zerstochen. Schließlich luden Linksextremisten Pferdemist mit zerkleinerten AfD-Wahlplakaten vor der Tür der Gastwirtschaft ab. Sven Lohse gab nach einiger Zeit entnervt auf und schloss sein Lokal.
Der Terror hat Methode und geht von organisierten, kriminellen Banden aus, die sich „Antifa“ nennen. In den USA sind sie in mehreren Bundesstaten bereits als kriminelle Vereinigung verboten. In Deutschland steht ein konsequentes Vorgehen der Innenminister gegen die „Antifa“ noch aus.
SIGNAL hilft Menschen, die durch eine politische Straftat geschädigt worden sind. Also z.B. auch Gastwirten, deren Wände vollgeschmiert oder deren Autoreifen zerstochen werden. Schnell und unbürokratisch.
Bitte machen Sie SIGNAL stark, damit wir anderen den Rücken stärken können!
Oben: Schmiererei an der Gaststädte „Mittelpunkt der Erde“ am östlichen Berliner Stadtrand. Hier hatte Björn Höcke gesprochen. Dieser Gastwirt verdient unsere Hilfe!
