Zuletzt aktualisiert 21. Dezember 2019

Allein das Bundesland Hamburg hat für Asylbewerber in den Jahren 2015 bis 2019 mindestens 5,35 Milliarden Euro ausgegeben. Das ergibt sich aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage der AfD-Fraktion in der Bürgerschaft. Der Betrag entspricht in etwa den Kosten der Elbphilharmonie und belegt eine spektakuläre Ausgabenexplosion seit 2015: In diesem Jahr betrugen die Aufwendungen noch 735 Millionen Euro, während sie im Folgejahr auf 1,47 Milliarden Euro anstiegen.

Die faktischen Gesamtaufwendungen dürften aber noch höher liegen, selbst, wenn man nicht versucht, den Mehraufwand bei Polizei und Rettungskräften zu berechnen, der auf Einsätze zurückzuführen ist, die auf Aktivitäten von Asylbewerbern zurückgehen. Denn es sei leider „der Nachweis der unmittelbar sowie mittelbar flüchtlingsbezogenen Kosten und Investitionen nicht immer feststellbar“, heißt es in der Mitteilung des Hamburger Senats.

Alexander Wolf, Vorsitzender der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft,  stellt fest, dass Merkels Politik der offenen Grenzen „historisch hohe Kosten für die Bürger Hamburgs verursacht“ hat. Zum Vergleich: Das jährliche Bruttoinlandsprodukt der afrikanischen Länder Liberia, Kap Verde, Dschibuti, Gambia, Zentralafrikanische Republik, Guinea-Bissau, Seychellen, Komoren, Westsahara, São Tomé und Príncipe liegt unterhalb von fünf Milliarden Euro, nämlich zwischen jeweils einer und vier Milliarden US-Dollar.

Und das sind nur die Ausgaben Hamburgs! Zu den deutschen Gesamtaufwendungen für Asylbewerber seit 2015 gibt es selbstverständlich keine offiziellen Zahlen. Sie betragen aber eindeutig mehrere hundert Milliarden Euro. Mit diesem Geld hätten Bildungs- und Infrastrukturprojekte in Afrika finanziert werden können, die eine spürbare Verbesserung der Lebensperspektive für mehrere hundert Millionen Afrikaner hätte bewirken können.