Zuletzt aktualisiert 4. August 2020
Das Ausschlussverfahren des AfD-Bundesvorstands gegen Andreas Kalbitz und der Abgrenzungskurs einer knappen Mehrheit in diesem Gremium gegen jeden, der auch schon in den Jahren vor Gründung der AfD im demokratisch-patriotischen Spektrum aktiv war und sich dabei exponiert hat, beschwören Gefahren für die Zukunft der bislang erfolgreichsten deutschen Rechtspartei seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland herauf. „Ich kann die Partei nicht zusammenhalten, wenn sie sich auf diese Weise auseinanderdividiert“, beklagt Alexander Gauland, dem die AfD ihren Erfolg bei der Bundestagswahl 2017 zu einem gehörigen Teil zu verdanken hat. Der 79-jährige wird möglicherweise nicht erneut für den Deutschen Bundestag kandidieren – auch, aber nicht nur aus Altersgründen. Er hofft, dass aus der aktuellen Entwicklung der AfD „kein Zerfall der Partei wird“.
Denn er ist politisch erfahren genug, um zu wissen, was Spaltung für eine ausgegrenzte und massenmedial verteufelte Partei bedeutet: Der Untergang.
Im November 2017 beschloss die in mehreren deutschen Kommunen mit Mandatsträgern verankerte Bürgerbewegung PRO Deutschland ihre Auflösung. Die Bundesversammlung empfahl den Mitgliedern und Spendern, nunmehr die AfD zu unterstützen. Nicht überall, aber vielerorts wies die AfD daraufhin Aufnahmeanträge ehemaliger PRO-Deutschland-Mitglieder zurück. Auch in Remscheid im Bergischen Land, wo PRO Deutschland im Stadtrat vertreten war, mochte die AfD weder Mitglieder, noch Mandatsträger übernehmen.
Dort tagte am 4. August 2020 der Wahlausschuss. Die AfD steht bei der Kommunalwahl am 13. September 2020 in der bergischen Großstadt nur in fünf von 26 Wahlbezirken auf dem Stimmzettel. In den übrigen Wahlbezirken fehlten die Kandidaten. Sie werden am Wahltag mit „Null Wählerstimmen“ zu Buche schlagen. Das bedeutet: Die AfD kann sich in etwa 80 Prozent des Stadtgebietes den Wahlkampf sparen, und sie müsste in den fünf Bezirken, in denen sie wählbar ist, mehr als ein Viertel der Stimmen erhalten, um stadtweit über fünf Prozent zu kommen.
Die ehemaligen Mandatsträger und Mitglieder von PRO Deutschland dagegen haben im vergangenen Jahr PRO Remscheid gegründet und jeden der 26 Remscheider Wahlbezirke mit einem Kandidaten besetzen können. Ihre Chancen, am 13. September 2020 erneut in den Stadtrat einzuziehen, stehen deshalb gut. Ein Blick auf das Remscheider Wahlergebnis wird sich am Wahlabend also durchaus auch bundesweit für politisch interessierte Menschen lohnen.
PRO Remscheid ist eine sehr aktive, kommunalpolitisch erfolgreiche, ausdrücklich lokale Wählervereinigung und stellt die AfD nicht in Frage. Besser als organisatorische Diversifikation wäre ein geschlossenes, bundesweites Auftreten aller politikfähigen Patrioten in und mit der AfD. Es bleibt zu hoffen, dass diese Einschätzung in der AfD mehrheitsfähig ist und auch im nächsten Bundesvorstand, dessen Wahl 2021 ansteht, eine entsprechende Vertretung findet.
Foto oben: Alexander Gauland, CC-Lizenz, Foto:
