Zuletzt aktualisiert 17. Juni 2021

An einem teilweise besetzten Haus in der Rigaer Straße in Berlin-Friedrichshain ist es am Donnerstag erneut zu Auseinandersetzungen gekommen. Für eine geplante Brandschutzbegehung verschaffte sich die Polizei gewaltsam Zugang zum Gebäude. Die Tür sei verschlossen gewesen und nicht von innen geöffnet worden, teilte die Berliner Polizei auf Twitter mit.

Als die Beamten mit einer Motorsäge die erste Tür öffneten, zündeten die Bewohner Bengalos. Die Einsatzkräfte öffneten auch eine zweite Eingangstür und verschafften sich zudem über den Hof eines Nebengebäudes Zugang. Dort wurden sie von Bewohnern mit Farbbeuteln beworfen und mit Feuerlöschmittel besprüht. Mehrere Beamten klagten danach über Atemwegsreizungen, wie die Polizei anschließend mitteilte.

Nach Polizeiangaben gab es am Donnerstagmorgen ein Angebot der Bewohner, den Brandschutzprüfer ohne Polizeibegleitung ins Gebäude zu lassen. Der Prüfer habe dies jedoch abgelehnt und auf den Schutz der Beamten bestanden. Die Polizei hat für die Zeit zwischen Mittwochnachmittag und Freitagabend ein Versammlungs- und Parkverbot für Teile der Straße verhängt.

Bereits am Mittwochvormittag eskalierte jedoch die Lage in der Rigaer Straße 94. Unterstützer der Bewohner errichteten Barrikaden und zündeten diese an. Polizisten vor Ort wurden mit Steinen vom Dach des Gebäudes beworfen. Die Polizei setzte Wasserwerfer und Räumpanzer ein. 200 Beamte waren am Einsatz beteiligt, rund 60 seien verletzt worden. Die Bewohner des Hauses hatten sich mit einem Eilantrag gegen die Begehung gewandt, scheiterten damit jedoch am Dienstag vor dem Berliner Verwaltungsgericht. Die Anordnung des Bezirks zur Duldung der Begehung sei nicht zu beanstanden, teilte das Gericht mit. Es liege eine dringende Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung vor.

Seit Jahren gibt es Streit um das seit 1990 besetzte Haus, das als Treffpunkt der linksextremen Szene gilt. Schon mehrmals kam es etwa bei Durchsuchungen zu Ausschreitungen.