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Während die Cannabis-Legalisierung beschlossen ist und unmittelbar bevorsteht, wird Deutschland von einer Crack-Welle überrollt, die vor allem im öffentlichen Raum unserer Großstädte nicht mehr übersehen werden kann. „Verwahrlosung, Aggressionen, brutale Überfälle“ gehen mit ihr einher. Sie machen einen „Krisengipfel gegen das Crack-Elend“ erforderlich, wie der „Tagesspiegel“ hinter der Bezahlschranke erläutert. Crack passt gut in die
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Ein Gutes hat die EM 2024 in Deutschland: Sie wird aller Voraussicht nach einen Gipfel der Peinlichkeit markieren, der schwer zu überbieten sein dürfte. Danach kann es eigentlich nur noch besser werden. Der Sport im Allgemeinen und der Fußball im Besonderen sind zu einem politischen Erziehungsinstrument degeneriert. Im Fußballjahr 2024 tobt sich die woke, kosmopolitische
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Die Aufnahmen zeigen mindestens vier mit automatischen Waffen ausgerüstete Täter, die in die Moskauer Crocus City Hall eindringen und jeden töten, der in ihre Reichweite kommt. In der Halle schießen sie weiter. Die Konzertbesucher fliehen. Aber nicht jedem gelingt die Flucht rechtzeitig. Dann setzen die Terroristen die Halle in Brand. Die meisten Angreifer wurden erschossen.
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Sogar die gewiss nicht rechtsradikale „New York Times“ warnte vergangene Woche vor dem „13-Punkte-Plan gegen den Rechtsextremismus“, für den Bundesinnenministerin Nancy Faeser etliche Steuer-Millionen locker machen will. „Die Bemühungen, den Aufstieg der AfD einzudämmen, werden nun auf nationaler Ebene intensiviert, doch diese Bemühungen können unbeabsichtigt dazu führen, dass die demokratischen Funktionen in Deutschland geschwächt werden“,
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Bei Teilen der politischen Klasse und der Medienschaffenden in Deutschland liegen die Nerven offenbar blank, sobald politisch nonkonforme Bürger gegen den Asylmissbrauch und dessen Symbole auf die Straße gehen. So waren die einschlägigen Reaktionen auf den Bürgerprotest von PRO Remscheid und verschiedenen regionalen Bürgerinitiativen im Bergischen Land gegen das neue Asylzentrum im Remscheider Dorint-Hotel alles
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Ist die Bundesrepublik Deutschland eine „liberale Demokratie“? Nein, behauptet Oliver Maksan, Deutschland-Korrespondent der „Neuen Zürcher Zeitung“ (NZZ). In einem bemerkenswerten Artikel macht er das Demokratie-Defizit des deutschen Staates am „Verfassungsschutz“ fest, dem sogenannten „Frühwarnsystem der Demokratie“. In einer liberalen Demokratie westlicher Prägung ist das Volk der Souverän, dem der politisch jedenfalls grundsätzlich weltanschaulich neutrale Staat
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Die AfD geht juristisch gegen ihre Einstufung als „rechtsextremer Verdachtsfall“ durch das Bundesamt für „Verfassungsschutz“ vor. Das Verfahren ist derzeit beim Oberverwaltungsgericht Münster anhängig. Dort hat die Partei nicht den Hauch einer Chance. Gleich zu Beginn des Verfahrens hat das Gericht alle Anträge der AfD-Anwälte abgeschmettert, wie die „Legal Tribune Online“ berichtet. So war erst
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Das Land Nordrhein-Westfalen hat das Remscheider Dorint-Hotel am Jägerwald in eine „Zentrale Unterbringungseinrichtung des Landes NRW für Flüchtlinge“ umbauen lassen. Das Projekt kostet den Steuerzahler jedes Jahr etliche Millionen Euro. Das neue Asyl-Zentrum beherbergt jeweils für kurze Zeit zwischen 350 und 400 Asylsuchende aus aller Herren Länder, die dann von Remscheid aus in andere Regionen
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Die Bremer Bürgerschaft wird am 13. März 2024 über einen Vorstoß der Regierungsfraktionen SPD, Grüne und Die Linke für ein Verbot der AfD abstimmen. Da diese drei Fraktionen die Mehrheit im Landesparlament haben, gilt die Annahme des Antrags als sicher. Aber wie geht es danach weiter? Zielsetzung des Antrags ist es, dem Bundesamt für „Verfassungsschutz“
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Am Sonntag beginnt wieder der Fastenmonat Ramadan. Der möge dieses Jahr „happy“ werden, wünscht die Stadt Frankfurt am Main per Leuchtreklame in der Fußgängerzone Ortsansässigen und Touristen, von denen ein im Straßenbild der Mainmetropole durchaus sichtbarer, nicht unerheblicher Anteil muslimischen Glaubens ist. Die Aktion wird in der regionalen Öffentlichkeit mit der christlich geprägten Weihnachtsbeleuchtung verglichen.
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