Das Landgericht Berlin hat in einem spektakulären Beschluss (Aktenzeichen 2 O 298/24 vom 13. November 2024) sich selbst und damit die deutsche Justiz für ein Vorgehen gegen Sperren in sozialen Netzwerken als unzuständig erklärt – aber nur in besonderen Fällen. Kein Recht auf ein Vorgehen gegen Online-Sperren vor deutschen Gerichten haben dem Gerichtsbeschluss zufolge „diejenigen
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Die meisten professionellen deutschen Journalisten arbeiten für den öffentlich-rechtlichen Medienbetrieb oder für eine Handvoll privatwirtschaftlicher Medienkonzerne, die auf kosmopolitische Konzepte abonniert sind. Das bleibt nicht ohne Auswirkungen auf die parteipolitischen Präferenzen in der Branche. Da wirkt die normative Kraft des Faktischen: Glücklich bei ARD und ZDF, bei den Regionalzeitungen wie bei „Spiegel“, „Stern“ und Co.
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Die meisten Deutschen nutzen mittlerweile soziale Netzwerke wie X (vormals Twitter), Facebook und TikTok, um sich mit anderen Menschen auszutauschen. Und um sich zu informieren. In der Welt der Algorithmen sind die Medienkonzerne und der öffentlich-rechtliche Propagandaapparat marginalisiert gegenüber der Reichweite von Millionen „kleinen Leuten“, die ihre Inhalte vielen hunderttausend anderen Menschen nahebringen können, falls
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Facebook hat am 6. Oktober 2024 die Seite facebook.com/SignalFuerDeutschland/ ohne Angabe von Gründen gesperrt. Die Seite ist seither nur noch für uns als Administrator aufrufbar, sonst aber für niemanden mehr. Sie hat 29.840 Follower und wird monatlich von etwa 500.000 bis einer Million Nutzern besucht. Wir haben Facebook schriftlich eine Frist gesetzt bis Freitag, den
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Der deutsche Fußball-Nationalspieler Antonio Rüdiger hat sich selbst bei Instagram mit einer als Tauhid-Finger bekannt gewordenen muslimischen Geste veröffentlicht. „Möge der Allmächtige unser Fasten und unsere Gebete annehmen“, schrieb der 31-Jährige hierzu bei Beginn des Fastenmonats Ramadan. Der Publizist Julian Reichelt wertete die Geste als „Gruß von islamistischen Terroristen weltweit, der erhobene Zeigefinger, mit dem
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Drei Journalisten haben bei „Über Medien“ eine gepfefferte Kritik am Medienunternehmen „Correctiv“ veröffentlicht, das sich aus Spenden, durch Zuwendungen von Stiftungen und aus Steuermitteln finanziert. Die Veröffentlichung erfolgte, nachdem sich ein auf „Correctiv“-Ermittlungen gestützter Bericht der ARD-„Tagesschau“ als nicht gerichtsfest herausgestellt hatte. Das war übel und peinlich für das Nachrichten-Flaggschiff des öffentlich-rechtlichen Medienbetriebs: Es ging
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Die nächste Druckausgabe unsere Zeitschrift SIGNAL erscheint im September. Titelthema: „Debakel für Nancy Feaser: ‚Compact‘-Verbot gescheitert“. Umfang und Aufmachung von SIGNAL werden ab September völlig anders werden: Das Heft wird erheblich mehr Seiten haben als die vorangegangenen Ausgaben und eine ansprechend layoutete Titelseite. Hier sehen Sie dafür einen Entwurf. Wir werden uns im September mit
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Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die Firmen „COMPACT-Magazin GmbH“ und die „CONSPECT FILM GmbH“ nach dem Vereinsgesetz verboten, was grundsätzlich rechtlich möglich, aber ungewöhnlich ist. Medienverbote sind in Mitteleuropa selten und unüblich. Neben dem Umstand, dass überhaupt zwei Gewerbebetriebe verboten werden, die eine Zeitschrift herausgeben und Veröffentlichungen im Internet vornehmen, ist auch die Verbotsbegründung sachlich und
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In diesem Plakat werden tausend Jahre deutscher Geschichte und Gegenwart zusammengefasst: Das Motiv soll im Format DIN A0 (84,1 x 118,9 cm) auf hochwertigem Papier gedruckt werden. An jeden, der vom 10. bis zum 14. Juni mindestens zehn Euro spendet (steuerlich abzugsfähig), werden wir Ende Juni fünf Plakat-Exemplare übersenden (in der Rolle als Paket). Halten
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Den Massenmedien ist es auch im vergangenen Jahr nicht gelungen, das uneingeschränkte Vertrauen der deutschen Öffentlichkeit zu gewinnen. Das ergibt sich aus der „Mainzer Langzeitstudie Medienvertrauen 2023“, einer medienwissenschaftlichen Untersuchung der Universität Mainz. Immerhin sind dieser Studie zufolge noch 44 Prozent der Bevölkerung allgemein der Auffassung, man könne den Medien eher oder sogar „voll und
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