Seit dem Sommer 2024 sind die Klima-Provokateure zurück und blockieren deutsche Flughäfen. Der deutschen Volkswirtschaft entstehen dadurch Schäden im Millionenbereich, von denen immer wieder zumindest Teile gegen diejenigen Einzelpersonen, die Start- und Landebahnen blockiert haben, zivilrechtlich geltend gemacht werden. So fordert die Lufthansa von mehreren Flughafen-Blockierern in einem der Verfahren 750.000 Euro. In einem weiteren
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Die „Gewalt durch Nordafrikaner in Deutschland explodiert“, schlagzeilt die „Bild“-Zeitung. Hinter der Bezahlschranke können sich dann die Leser daran delektieren, dass die Zahl der Sexualstraftaten in Deutschland, die von Tunesien begangen wurden, von 2019 bis 2023 um 165 Prozent angestiegen ist. Bei den Marokkanern waren es 65 Prozent Steigerung. Bei Mord, Totschlag und Körperverletzung mit
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Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat das „Islamische Zentrum Hamburg“ (IZH) verboten, den Trägerverein der „Blauen Moschee“. Damit einher gingen 53 Hausdurchsuchungen in acht Bundesländern, und trotzdem interessiert sich kaum jemand für dieses Vereinsverbot. Die „Bild“-Zeitung veröffentlichte eine Fotoserie mit martialisch vermummten Polizisten. „Ermittler tragen säckeweise Geld aus der Blauen Moschee in Hamburg“, schreibt das Intelligenz-Blatt. Den
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Manche Menschen wundern sich über die Urteile höherer Gerichte in Deutschland. Andere hoffen immer noch auf die Justiz, wenn es darum geht, Verhältnisse, von denen sie annehmen, sie seien aus dem Ruder gelaufen, wieder gerade zu rücken. Beide Gruppen scheinen nicht zu wissen, wer die personelle Besetzung der deutschen Verfassungsgerichte bestimmt. Die ist nämliche Sache
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Das Deutschland des Jahres 2024 ist ein Ort bemerkenswerter Widersprüche. Einerseits gibt es kaum eine plausible, bedeutende, schlüssige politische Meinung, die in der öffentlichen Debatte und auch im gesellschaftswissenschaftlichen Betrieb nicht zu hören wäre, die etwa aus ideologischen Gründen vollständig ausgelöscht werden würde. Andererseits kann ein öffentliches Bekenntnis zu einer unerwünschten Einschätzung eine regelrechte Hexenjagd
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Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die Firmen „COMPACT-Magazin GmbH“ und die „CONSPECT FILM GmbH“ nach dem Vereinsgesetz verboten, was grundsätzlich rechtlich möglich, aber ungewöhnlich ist. Medienverbote sind in Mitteleuropa selten und unüblich. Neben dem Umstand, dass überhaupt zwei Gewerbebetriebe verboten werden, die eine Zeitschrift herausgeben und Veröffentlichungen im Internet vornehmen, ist auch die Verbotsbegründung sachlich und
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Donald Trump hat bei einem Wahlkampfauftritt in Butler im US-Bundesstaat Pennsylvania einen Mordanschlag knapp überlebt. Der Attentäter und ein Versammlungsbesucher starben, mindestens zwei weitere Menschen wurden verletzt. Die US-Behörden identifizierten den toten Attentäter als den 20-jährigen Thomas Matthew Crooks, der in der Nähe des Tatortes lebte. Nach deutschen Medienberichten, die sich auf US-Quellen stützen, war
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Er sieht schon irgendwie aus wie ein wirrer Islam-Professor. Wirr mag manches von dem, was er getan hat, tatsächlich gewesen sein – nur gemerkt hat es keiner. Und zwar 21 Jahre lang. Das sagt mehr über die politische Klasse in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt Düsseldorf aus als über Ahmet Ünalan selbst, der sich seit dem 12.
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Gegen den Vizepräsidenten des Verwaltungsgerichts Gera, Dr. Bengt Fuchs, ist ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden. Dabei geht es um Äußerungen in einer Sammlung von Schmutzmaterial, das die Autonome Antifa Freiburg (AAF) über den 61-jährigen Juristen zusammengetragen uns ins Internet gestellt hat. Das berichtet die „Legal Tribune Online“. Dem Bericht zufolge wurde Dr. Bengt Fuchs bereits am
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In Buchholz im Landkreis Harburg hat mutmaßlich ein Äthiopier im Streit mit einem anderen Heimbewohner seine Asylunterkunft in Brand gesteckt. Der Mann starb, 20 andere Menschen wurden verletzt – darunter zwei deutsche Polizisten, die helfen wollten. Der Sachschaden ist immens. Am Anfang stand ein Streit unter Heimbewohnern. Die Polizei rückte an. Der Äthiopier soll im
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