Mit einer großen Razzia sind der Berliner Senat und die Polizei gegen eine radikal-islamistische Vereinigung in der Hauptstadt vorgegangen. Die Senatsinnenverwaltung teilte am Donnerstagmorgen über Twitter mit, die «Jihad-salafistische Vereinigung Jama‘atu Berlin alias Tauhid Berlin» sei verboten worden. Die Polizei in Berlin und Brandenburg durchsuchte am frühen Donnerstagmorgen zahlreiche Wohnungen von Mitgliedern. 800 Polizisten waren
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Das Berliner Verwaltungsgericht hat auf Antrag der AfD die Löschung einer Veröffentlichung des Bundesinnenministers bei Twitter angeordnet. (Az. 1 L 127/21) Dabei ging es um die Einordnung der AfD als Prüffall des „Verfassungsschutzes“. Während sich Privatpersonen und die Massenmedien relativ frei auch über spekulative Sachverhalte öffentlich äußern dürfen, sind den Behörden und Ministerien für ihre
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Wir schreiben das Jahr 2021 und Martin ist irgendwie anders. Irgendwie wusste er schon immer, dass er nicht wie seine Eltern, seine Schulfreunde oder wie seine Kollegen ist. Jetzt ist es Zeit mit der Wahrheit rauszurücken. Seinen Großstadteltern steht der Schock ihres Lebens bevor.
Im Berliner Ermittlungsverfahren gegen Attila Hildmann werden mehr als 1000 Äußerungen einzeln überprüft. Es geht dabei um Verdacht auf Volksverhetzung, Beleidigung und Bedrohung. «Das sind intensive, umfangreiche und zeitaufwendige Ermittlungen», sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft am Dienstag. «Die Auswertung der Beweismittel dauert an.» Die «Süddeutsche Zeitung» hatte zuvor berichtet, dass die Beweiserhebung nur schleppend vorankäme.
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Die Corona-Lage in Deutschland und Europa, Neues im Mordfall der Journalistin Caruana – und so klingt es auf dem Mars. Das und mehr in Euronews am Abend.
Bianca Deubel aus dem Landkreis Gießen beklagt sich über einen „Shitstorm“ im Internet. Die 47-jährige Lehrerin für Deutsch als Fremdsprache kandidiert auf dem zweiten Listenplatz der Partei Die Linke für die Stadtverordnetenversammlung von Linden. Im Jahr 2018 hatte sie einen Tweet veröffentlicht, für den sie bis heute bei Twitter gesperrt ist. Damals forderte sie: „Alle
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Die Grünen sitzen fast sicher in der kommenden Bundesregierung und fordern bereits ein „Ministerium für Zusammenhalt“. Das riecht nicht nur nach grüner Volksgemeinschaft, sondern hier wird für die Zeit nach Corona schon ein weiteres bürokratisches Instrument zur Entmündigung der Bürger geschaffen. Eigentlich müssten bei solchen Vorhaben die Alarmglocken läuten, doch man hört nicht einmal ein
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Beinahe hätte es ab dem 26. Februar in Leverkusen etwas Interessantes zu gucken gegeben. Denn eigentlich wollte Karl Lauterbach, Gesundheitsfachmann der SPD, diesen und einige folgende Tage damit zubringen, in einem Impfzentrum Spritzen zu setzen. Der Mann ist approbierter Arzt und kann sowas. Kameras wären natürlich auch dagewesen. Aber daraus wird nichts. Bei Twitter macht
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Während die deutsche Grenze nach Tschechien gerade erst geschlossen worden ist, steht sie für asylbegehrende Menschen aus fernen Kulturkreisen nicht nur offen. Nein, die Bundesregierung hilft aktiv mit Flugzeugen nach, um einem drohenden Leerstand in den Asylbewerberheimen vorzubeugen. Stolz gibt der Bundesminister des Inneren per Pressemitteilung bekannt: Heute Vormittag sind 116 Personen am Flughafen Hannover
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Der Landkreis Hildesheim hat gewisse Probleme mit Roma vom Balkan. Früher hätte man sie Zigeuner genannt. Unklar ist, woher sie genau kommen. Die Behörden des Kosovo, Serbiens und Nord-Mazedonien können oder wollen die Identität der kinderreichen Familie nicht bestätigen. Sie selbst beteuern, es täte ihnen leid, dass sie nicht nachweisen können, wer sie sind und
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